Neues aus der Stadtratssitzung vom 18.01.2024
Die öffentliche Stadtratssitzung war sehr informativ und es wurden einige Entscheidungen gefällt.
Das Wichtigste zuerst:
Der Antrag der SPD-Fraktion die Straßenbeleuchtung in der Stadt nachts abzuschalten, wurde mit einigen Konkretisierungen und Änderungen, einstimmig angenommen!
Yes! Vielen Dank an alle Beteiligten für die engagierten Wortmeldungen und die letztliche Zustimmung.
Ab 31.03.24 (oder spätestens wenn technisch möglich) werden die Straßenlaternen im Stadtgebiet von 0.00 bis 05.30 Uhr abgestellt.
Gleichzeitig wird bis dahin nochmal geprüft, auch in Zusammenarbeit mit der Polizei, an welchen Stellen eine Beleuchtung nötig bleibt. Um bei besonderen Festlichkeiten, wie Stadtfest oder anderen Anlässen, die Beleuchtung ausnahmsweise länger zu gewährleisten, soll eine entsprechend einfache technische Möglichkeit geschaffen werden.
In Volkers ist die Umrüstung auf moderne Technik bereits erfolgt. Hier greift der Beschluss nicht.
Bedenken und Gegenargumente nahm unser Stadtrat David Fronczek auf und konnte den ein oder anderen Punkt sehr gut erklären. Mit den im Dialog erarbeiteten Änderungen wurde der Antrag dann abschließend einstimmig für gut befunden.
Ursprünglich hatten wir die Abschaltung bereits ab 22.30 angedacht und nur für die Wochenenden einen späteren Zeitraum vorgeschlagen. Unseren Antrag dazu findet ihr hier auf der Homepage.
Außerdem wurden zwei weitere Beschlüsse gefasst.
Die Arbeiten für den Mehrgenerationenplatz am Georgi-Park wurden nun an eine Firma aus Rimpar vergeben. Die Bauarbeiten sollen nach aktuellem Plan bis Ende Juli abgeschlossen sein.
Eine große Werbeanlage hinter der Bushaltestelle Kissinger Str./Konrad-Zirkel-Str. (ggü. Aldi/Löhmer) hat der Stadtrat einstimmig wiederholt abgelehnt. Die zahlreichen Gründe, die gegen diese Werbeanlage einer überregionalen Werbeagentur sprechen, wurden wieder ins Feld geführt. Da es aber rein um Bauplanungsrecht geht, sind diese Gründe im Moment nicht Teil des Verfahrens und quasi hinfällig. Es wurde wiederholt festgestellt, dass die Stadt mit einer entsprechenden Werbe-Satzung o.ä. mehr Einfluss auf derartige Anträge nehmen könnte. Auch unsere Fraktion würde sich das wünschen.
In dieser „kurzen“ Zusammenfassung nun am Ende, aber eigentlich zu Beginn der Sitzung:
Herr Arnold vom staatlichen Bauamt Schweinfurt hat mit einer Präsentation über die Erneuerung der Straße am Hammelburger Berg nach Oberleichtersbach informiert und sich zahlreichen Fragen gestellt.
Geplant sind die Arbeiten von Februar/März bis in den Herbst (September).
In dieser Zeit wird eine großräumige Umleitung über Römershag – Straße Schildeck/Schondra – Einraffshof – Unterleichtersbach eingerichtet.
Bus und Rettungsdienste werden mittels Schranken über einen Forstweg bei der AWO nach Oberleichtersbach fahren können und die Straße durch Breitenbach/Mitgenfeld wird für Fahrzeuge >7,5to gesperrt sein.
Für einen deutlich kürzeren Zeitraum wird die Zufahrt Richtung Gebiet Kurstift gesperrt und über den Goetheweg unterhalb der Polizei geleitet.
Die Erneuerung ist nötig, das merken alle Fahrerinnen und Fahrer, die hier entlang fahren. Aufgrund der schmalen Fahrbahn und dem notwendigen komplett überarbeiteten und verstärkten Aufbau wird eine Vollsperrung bevorzugt. Auch damit die Arbeiten sich nicht bis in den Winter 2025 hinziehen, sondern zügiger abgeschlossen werden können. Aber dennoch bedeutet das natürlich gerade für die täglichen Pendler große Einschränkungen.
Auch die Anwohner in der Buchwaldstraße werden durch den Busverkehr betroffen sein.
Weitere Details werden sicherlich in naher Zukunft mitgeteilt.